Eine andere Angst
Die Angst steckt tief. In unseren Köpfen und unseren Herzen. Nicht vor Krankheit, vor der wir uns durch gesunden Lebenswandel schützen können, und nicht vor dem Tod, der uns früher oder später doch erreicht. Nein, die Angst steckt tief in uns Menschen der Nachkriegsgeneration vor einem neuen Faschismus. Wir haben noch die Schilderungen der Diskriminierung von Minderheiten, von Staatsterror und Krieg aus erster Hand gehört, haben noch die zerbombten Städte gesehen. Meine Mutter verbrachte die schönste Zeit als junge Mutter im Flüchtlingsstrom, mein Vater seine kreativsten Jahre an der Front, und unsere gesamte Elterngeneration war gezeichnet von diesen Erlebnissen.
Wer sich mit der Geschichte, insbesondere der europäischen des letzten Jahrhunderts befasst hat, stellt sich zwangsläufig die Frage, ob und wann es wieder so gewaltige Veränderungen der gesellschaftlichen Verhältnisse geben wird wie die Machtübernahme der Faschisten in Europa im 20sten Jahrhundert. Und hofft, dass man eben dies verhindern könne. Das Buch und der Film „die Welle“ befasste sich auf beeindruckende Weise damit, wie leicht Menschen in einen neuen Faschismus manipulierbar sind.
Mir war immer klar, dass ein neuer Faschismus, also ein aggressives, autoritäres Regime mit Diskriminierung von Minderheiten nicht in Springerstiefeln und mit Hakenkreuz daherkommen wird. Die Hitlernostalgiker und Holocaustleugner sind lächerliche Gestalten, die zwar kriminelle Gewalttaten ausführen können, aber politisch unbedeutend sind. Auch deren Sympathisanten, wie Pegida z.B. waren doch eher machtlose einfache Menschen mit relativ dümmlichen Äußerungen. Und die AfD kam ja von einer eher gemäßigten, europakritischen Seite, und das Flüchtlingsproblem war nicht so groß, dass es zu einer Machtverschiebung nach rechtsextrem gereicht hätte. (Ich verwende den Begriff „Faschismus“ im Folgenden als Synonym für ein autokratisches, menschenverachtendes System, bewusst ohne die Zuordnung zu „Rechtsradikal“, da sich, wie ich ausführen werde, die Begriffe „Rechts“ und „Links“ in den 20er Jahren dieses Jahrhunderts quasi erübrigt haben. Diktatorisch anmaßende Haltungen sind nicht mehr diesen alten Begriffen zuzuordnen.)
Auch die Gefahr einer stalinistischen linken Machtübernahme war nicht existent. Zwar ist „die Linke“ Nachfolgepartei der SED, in der auch schon absolute Unterordnung des Einzelnen unter gesellschaftliche Ziele die Maxime war, und damit individuelle Freiheitsrechte als unbedeutend betrachtet und ausgelöscht wurden, jedoch blieb sie so klein und eher ein in gewisser Weise spaßiger intellektueller Haufen und in sich zerstritten, dass von dort keine Gefahr ausgeht.
Ein neuer Faschismus müsste also aus der Mitte der Gesellschaft, und als solcher ganz und gar ohne Verwendung der alten nationalistischen Parolen kommen. Er müsste, um sein autoritäres, menschenverachtendes System aufzubauen etwas finden, wohinter sich ein Großteil der Gesellschaft versammeln kann. Erinnern wir uns, dass es die Demütigung der Versailler Verträge war, die viele Deutsche hinter den nationalistischen Parolen der NSDAP herlaufen ließ.
Und: es müsste eine Bewegung sein, die im Profitinteresse des Kapitalismus liegt. Mit dem neuen Faschismus muss Geld verdient werden können, viel Geld; auch Hitler hätte niemals an die Macht gelangen können ohne die Unterstützung der Rüstungsindustrie, die erst durch ihn wieder zu enormen Profiten kam. Eine rechte, nationalistische Diktatur würde den Interessen der Finanzmärkte schaden.
Um ausreichend Profit generieren zu können, müsste sich die neue „faschistische“ Welle von der des letzten Jahrhunderts durch Internationalismus unterscheiden, also nicht national-chauvinistisch sein. Nur so kann in der ganzen Welt Geld verdient werden.
Aus Wirtschaftskreisen blickte man schon bisweilen neidvoll nach China. Ach wie schön könnte man doch Turbokapitalismus entwickeln, wenn die Rechte der einzelnen Menschen nicht im Wege stünden und der Staat freie Hand hätte, eine schnell wachsende Wirtschaft mit schnell wachsendem Reichtum zu schaffen. China, heute eine Art rigider Staatskapitalismus mit vollkommener Überwachung der Bürger, das hat vielen imponiert, und die SZ titelte dann schon mal „mehr Diktatur wagen“.
Ein neuer Faschismus muss neue Schuldige finden, und einen Großteil der bestehenden politischen Parteien und ihrer Wähler hinter sich versammeln können. Was eignet sich also gut als Thema? Heute wissen wir es: Es ist die Gesundheit, die betrifft alle Menschen. Die Sorge um die Gesundheit ist international, kann also in vielen Ländern gleichzeitig in den Mittelpunkt der Propaganda gestellt werden. Die Nazis verwendeten den Begriff der „Volksgesundheit“, um Juden und andere als Schädlinge darzustellen.
Und um es ganz klar zu sagen: Dieser neue Faschismus ist noch nicht da, nein, wir leben (noch) in einem relativ freien Land, in dem ich diese Zeilen schreiben kann, ohne ins Gefängnis zu kommen, hoffe ich jedenfalls. Aber wir sehen Anfänge, die ich im Folgenden darstelle, Dinge, die man als faschistoid bezeichnen kann.
(Wikipedia: Mit dem Begriff faschistoid („dem Faschismus ähnlich“, „faschistische Züge tragend“[1]) werden Eigenschaften oder Haltungen bezeichnet, die dem Faschismus in verschiedener Hinsicht ähnlich, jedoch nicht deckungsgleich mit ihm sind. Auch einzelne Bestandteile einer Ideologie oder eines politischen Systems werden bisweilen als faschistoid bezeichnet. Man spricht dann von faschistoiden Tendenzen des jeweiligen Systems bzw. der betreffenden Ideologie.)
Was zeichnet nun autoritäre, dem Faschismus ähnelnde Systeme aus?
- Denunziation und Spitzeltum,
- weitgehende Gleichschaltung der Medien, die die unmenschlichen Maßnahmen der Politik positiv kommentieren,
- Aufhebung der Gewaltenteilung,
- Minderheitenhatz statt Minderheitenschutz, d.h. Diskriminierung von Minderheiten, Schüren von Neid und Missgunst eines großen Teils der Bevölkerung gegen eine angeblich schädliche Minderheit.
Denunziation und Bespitzelung
Meine beiden ersten Erlebnisse, die ich hatte und die ich persönlich mit dem „Neuen Faschismus“ verbinde, schildere ich im Folgenden:
Es war März 2020. Wir haben eine kleine Ferienwohnung in Garmisch-Partenkirchen und fuhren dorthin, um nach dem Rechten zu schauen und ein paar Tage in der guten Luft zu verbringen. Wir luden gerade das Auto aus, als zwei Polizisten aus dem Haus kamen, sie waren von Nachbarn daraufhin gewiesen worden, dass ein Fahrzeug mit Münchner Kennzeichen vor dem Haus stünde. Sie wiesen uns höflich daraufhin, dass nach den seit kurzem geltenden Gesetzen wir gar nicht in Garmisch sein dürften. Nun, wir hatten einen triftigen Grund, und sie zogen, übrigens sehr höflich, wieder ab.
Es handelt sich hier um einen Fall von vom Staat gewünschter und geförderter Denunziation von Bürgern durch Mitbürger. Dies ist eines der Wesensmerkmale autoritärer, faschistischer Staaten. Zu einem späteren Zeitpunkt rief der in diesen Fragen ohnehin skrupellose bayerische Ministerpräsident sogar dazu auf. Ich hatte schon früher den Eindruck, dass in vielen Deutschen ein kleiner Polizist lauert, der andre zurechtweisen oder anzeigen möchte. Hier nun wird der Bürger zum Geheimdienstmitarbeiter (gleich, ob wir ihn polemisch Stasi oder Gestapo nennen).
Auch mein zweites Erlebnis war ein Denunziationserlebnis. Ich unterrichtete über mehrere Jahre an der Hochschule Kempten junge Masterstudenten im Thema Unternehmensgründung/Businessplan, mit gutem Erfolg. Im ersten Coronajahr 2020 musste ich auf Onlinevorlesungen umstellen, das ging ganz gut, lediglich das Training zu einem Elevator-Pitch und die abschließende Prüfung erfolgte in Präsenz, von Mensch zu Mensch. Leichtsinnigerweise erklärte ich mich dann aber bereit, bei einer anderen Präsenzveranstaltung mit vielen Jungstudenten auszuhelfen. Und da waren einige in völliger Panik, weil sie befürchteten, sie könnten nun Viren mitnehmen und ihre Omas anstecken und damit ins Grab schicken. Selbstverständlich trugen alle Masken (damals noch nicht FFP2). Ich versuchte, das Ganze etwas zu beruhigen, auch wenn ich es von der Hochschulleitung schon sehr verantwortungslos fand, so viele Menschen in einem Raum zu versammeln. Und ich sagte meine Meinung, dass ich die Coronapanik für etwas übertrieben fand. Schließlich teilten wir das Ganze in zwei Teile, aber auch das war eigentlich noch zu eng. Eine Studentin beschwerte sich hinterher bei der Hochschulleitung, ich, der ja mit der Organisation gar nichts zu tun hatte, hätte die Vorschriften nicht eingehalten.
Es folgte eine Inquisitionsvideokonferenz mit dem Präsidenten, Dr. Wolfgang Hauke. Er und die Professoren Dr. Alfred Bauer und Dr. Christian Mayer stellten mich zur Rede, unterbrachen mich und hörten meinen Worten nicht zu. Selbstverständlich endete damit meine Tätigkeit an der Hochschule. Wieder hatte es ein Denunziant geschafft, einen anständigen Bürger zu verunglimpfen, geschadet hat er/sie damit allerdings vor allem den nächsten Masterstudenten.
Der Vorgang hatte für mich keine großen Auswirkungen, ich hatte mehr Zeit für meine Kinder. Aber allein, dass ein Denunziant von einer Hochschulleitung gehört und wichtiger genommen wird als der Dozent, ist schon ein Stück in Richtung Bespitzelung und Geheimpolizei.
Aufhebung der Gewaltenteilung
Die Macht in einder Demokratie geht vom Volk aus. Als Träger ernennt das Volk ein Parlament als Legislative, dieses wählt eine Regierung als Executive, und beide werden von der Jurisdiktion, den Gerichten kontrolliert. Seit Anfang 2020 hat sich das Parlament selbst entmachtet und den Regierungen uneingeschränkte Macht zum Eingriff in die Grundrechte gegeben. Das Bundeverfassungsgericht hat wohlwollend für die Executive die Hände in den Schoss gelegt. Einzelne Gerichtsurteile gegen Regierungsentscheidungen wie in Weimar werden mit reppressiven Mitteln unterdtrückt, die Richter eingeschüchtert.
Die Medien, oft als vierte Gewalt bezeichnet, verzichten auf jede Kritik an den Grundrechtseinschränkungen und machen Kritik von anderer Seite, z.B. von Künstlern (Nena, #allesdichtmachen, Eric Clapton, Till Schweiger) mit lauten Gebrüll nieder.
Minderheitenhatz statt Minderheitenschutz
Zu Beginn der Coronakrise gab es Menschen, die sagten: Das Ganze solle dazu dienen, eine Impfpflicht einzuführen, und verwiesen auf Bill Gates, der dieses schon lange fordert. Wir haben das immer als „Verschwörungstheorien“ abgetan.
Und nun, nach knapp zwei Jahren Coronapräsenz fordern Politiker und Medien ganz unverblümt Impfpflicht und beschliessen Diskriminierung von Ungeimpften. In Österreich, dem Vorreiterland des Impffaschismus, gilt Impfpflicht ab Februar 2022. Wenn die Dinge am Ende schlimmer kommen, als sie Verschwörungstheoretiker vorhergesagt haben, wer hat dann Recht gehabt?
Es ist ein wesentliches Zeichen autoritärer Staaten, dass der einzelne Mensch entrechtet wird. Während unsere Kultur darauf aufbaut, dass jeder Mensch gleiche Rechte hat, die angeboren sind und nicht eingeschränkt werden dürfen, werden sie heute als Privilegien dargestellt, die von Politikern und Virologen großzügig vergeben oder eben vorenthalten werden können. Die Medienberichte wimmeln von Allmachtsphantasien und Demagogie.
Und nun vergleichen wir, denn vergleichen heißt ja eben nicht gleichsetzen. Der Antisemitismus des letzten Jahrhunderts begann ja nicht mit Gaskammern, nein, jüdische Mitbürger wurden zunächst diskriminiert, ihnen wurden Freiheitsrechte entzogen. Der Ariernachweis war zu Beginn ein Dokument, das den „richtigen“ Menschen Zugang zu bestimmten Dingen erlaubte, den „falschen“ Menschen aber verweigerte. Ist das wirklich ein so großer Unterschied zum Coronaimpfnachweis, der nach dem Wunsch von Politikern und anderen Impffanatikern Zugang zu Kultur und Restaurants schaffen soll? Der Judenstern war erst der Anfang der Diskriminierung der Juden, wenn aber geimpfte in Zukunft keine, nicht geimpfte Menschen aber eine Maske tragen müssten, wäre das nicht auch ein äußerliches Zeichen zur Diskriminierung? Angestachelt von Politikern, Medien und Virologen phantasieren im Internet auch schon Leute (geimpfte, also arische) über die Aussiedlung Ungeimpfter in ein eigenes Stadtteil. Nein, und werden nicht als Hatespeech gelöscht!
Vor dem Hintergrund der Deutschen Geschichte müssten doch alle Politiker und Medien in einem gemeinsamen Aufschrei gegen die wahnsinnige Forderung angehen, nicht geimpfte, gesunde Menschen zu diskriminieren. Sie tun das Gegenteil, und zwar quer durch alle Parteien, selbst die Grünen, die einmal für Freiheit und Naturorientierung eintraten. Was ist natürlicher, als dass ich meinem über Jahrmillionen entstandenen Immunsystem die Entscheidung überlasse, ob ich schwer erkranke, nur einen Schnupfen habe oder, wie viele Menschen in meinem Umkreis es erlebt haben, von einer Coronainfektion schlicht gar nichts merke, danach aber ohne Risiko immun bin.
Die heute angebotenen Impfstoffe haben eine „bedingte Zulassung“, eine ordentliche Zulassung bräuchte 7-15 Jahre. Sie sollen also bei Menschen eingesetzt werden, die im Falle einer Infektion mit einem der Coronaviren gefährdet sind schwer zu erkranken oder gar zu sterben. Das ist nur ein ganz kleiner Teil (<1,5%) der Bevölkerung. Mit diesen Impfstoffen nun alle impfen zu wollen, ist riskant. Wir wissen, dass die Impfstoffe nur gegen schweren Krankheitsverlauf helfen, nicht aber gegen Infektion und Infektiösität. Das wurde zwar lange behauptet, war aber nie glaubwürdig. Es gibt keine Langzeittests und die Hersteller haften für nichts!
Mit diesen kaum erforschten Impfstoffen nun gar gesunde Jugendliche und Kinder impfen zu wollen, ist völlig verantwortungslos, ja geradezu kriminell. Haben wirklich alle, auch die Grünen, vergessen, dass die Industrien immer aus wirtschaftlichen Interessen die Risiken, die in ihren Produkten lauern, herunterspielen? Das Beispiel Contergan? Schweinegrippe?
Jetzt, im beginnenden Winter 2021/22 bei Regierungswechsel wird das faschistoide 2G auch in der BRD flächendeckend eingesetzt, nicht um die Infektionsketten zu brechen, denn das geht so nicht, sondern um die Regierungsmeinung durchzudrücken.
Nur ein totalitärer Staat handelt so.
